21. September 2021
Landwirtschaft
LINKE Agrarpolitik
Unsere Landwirtschaft steht mit dem Rücken zur Wand.
Der familiär geführte bäuerliche Betrieb ist nicht mehr gewünscht, weil er nicht billig genug liefern kann für immer billigere Löhne. Lieber läßt man die Einkommen von Mietwucher auffressen. Und im Wachse oder Weiche kämpfen jetzt diejenigen gegeneinander, die unbedingt zusammenhalten sollten.
Sündenböcke, Schuldige und Feindbilder sind immer schnell gefunden, aber die Verantwortung übernimmt niemand. Scheinlösungen werden präsentiert, aber wissenschaftliche Erkenntnisse ignoriert.
Im großen Stil findet Enteignung statt, ob durch Wohnungsbau, Gewerbeflächen, Stra-ßenbau, als Ausgleichsflächen oder schlicht durch Versalzung oder Dürren. Höfe, die seit Generationen unser Land prägen, werden aufgegeben, Kinder wollen die ehrbare Tätigkeit ihrer Eltern nicht fortführen, weil es keine Perspektive mehr gibt. Und wer hat da noch die Kraft, sich alle dem allein entgegenzustellen?
Ein Hof ist mehr als nur Lebensmittellieferant, ein Hof ist der soziale Kitt auf dem Land, engagierte Menschen, die auch in der Freiwilligen Feuerwehr und Vereinen aktiv sind, die vor Ort eine helfende Hand reichen und den familiären Zusammenhalt über Generationen vorleben, mit dem Land verbunden sind wie niemand anderer. Erzeuger- und Verbraucherseite müssen zusammenhalten. Ebenso wie alle Bäuerinnen und Bauern untereinander.
Das Höfesterben ist politisch gewollt, kein natürliches Phänomen … nachstehend eine Auswahl an Anträgen der LINKEN, um es abzuwenden.
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Anfragen und Anträge im Bundestag sind die Taten, an denen man die Parteien messen muss.
Christian Suhr
EU (Gemeinsame Agrarpolitik)
2019: GAP und Insekten, Landwirtschaft zum Verbündeten
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/093/1909344.pdf
Auszug:
… Politik muss deshalb zwingend für Rahmenbedingungen sorgen, damit notwendiges Handeln nicht zum existenziellen Risiko für diese Betriebe wird. Die Landwirtschaft muss zum Verbündeten werden. Um die Artenvielfalt insgesamt und die Insektenvielfalt insbesondere zu erhalten und zu bewahren, braucht es eine Ökologisierung der Landwirtschaft und eine Sicherung der Lebensräume. Eine starke, in die Gesellschaft eingebundene und gemeinwohlorientierte Landwirtschaft braucht aber auch regionale Produktions-, Verarbeitungs- und Vermarktungsketten. Erzeugerinnen- und Erzeugerpreise müssen auch dann kostendeckend sein, wenn nachhaltig produziert wird. Ein strukturelles Umdenken in der Gemeinsamen Agrarpolitik (GAP) hin zu einer sozial-ökologischen Landwirtschaft, die nachhaltig produziert und mit guten beruflichen Rahmenbedingungen den Ländlichen Raum stärkt, wird dringend benötigt. …
Abgelehnt von CDU/CSU, SPD, FDP, AfD, Zustimmung GRÜNE:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/136/1913656.pdf
Bereits 2012: Gemeinsame Agrarpolitik sozial und ökologisch ausrichten
auch mit Blick auf den Klimawandel
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/083/1708378.pdf
Auszug:
… In den vergangenen Förderperioden wurde die GAP immer stärker auf Wettbewerbsfähigkeit in einem globalisierten Weltagrarmarkt ausgerichtet, der von den Regeln der Welthandelsorganisation (WTO) geprägt ist. Soziale und ökologische Leistungen wurden und werden kaum honoriert. Gleichzeitig sind damit Landwirtinnen und Landwirte einem Markt ausgeliefert, auf dem die Durchsetzung ihrer Interessen gegen andere, stark konzentrierte Strukturen in der Wertschöpfungskette schwierig ist. Sie haben oft keine Chance, sich gegen Dünge- und Pflanzenschutzmittelkonzerne, Verarbeitungsindustrie oder Lebensmittelkonzerne zu behaupten. Zugleich geraten Agrarrohstoffe und landwirtschaftlicher Boden im Zuge der weltweiten Finanzmarktkrise in den Blick von nichtlandwirtschaftlichem Kapital. Die deregulierten Märkte wurden zu weit geöffneten Scheunentoren für Spekulationen mit Lebensmitteln und Böden. Das hat zu oft nicht kostendeckenden, stark schwankenden Erzeugerpreisen und von Agrarbetrieben kaum zu finanzierenden Bodenpreissteigerungen beigetragen. Der Wechsel von der Lebensmittelerzeugung hin zur lukrativeren, weil politisch geförderten Biomasse- und Energieerzeugung verstärkt diese Entwicklung. Hinzu kommen deutlich gestiegene Ernterisiken infolge des Klimawandels …
Abgelehnt von CDU/CSU, FDP, SPD, GRÜNEN:
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/17/089/1708913.pdf
Teller statt Tank – EU-Importverbot für Kraft- und Brennstoffe aus Biomasse
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/106/1710683.pdf
Boden
Ausverkauf des Bodens an landwirtschaftsfremde Investoren stoppen –
Bodenmarkt im Interesse der Landwirtschaft strenger regulieren
2017: https://dserver.bundestag.de/btd/18/125/1812551.pdf
Gegen Bodenspekulation, für einen transparenten
agrar- und forstwirtschaftlichen Bodenmarkt in Deutschland
2018: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/018/1901853.pdf
Abgelehnt von CDU, CSU, SPD, FDP, AfD:
https://www.agrarheute.com/politik/koalition-lehnt-linken-antrag-bodenmarkt-transparenz-ab-550257
http://dipbt.bundestag.de/dip21/btd/19/065/1906516.pdf
Änderung Agratstatistikgesetz für Zugang zu Boden für die Landwirtschaft
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/106/1910677.pdf
Hofabgabeklausel abschaffen
2018: https://dserver.bundestag.de/btd/19/048/1904856.pdf
Keine großflächige Landnahme von Spekulanten
mit Land und Agrarproduktion in den Ländern des Südens
2010: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/035/1703541.pdf
Ablehnung von Union, SPD und FDP:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/048/1704820.pdf
Düngegesetz, Saatgutverkehrsgesetz und Lebensmittel-
und Futtermittelgesetzbuch 2012 abgelehnter Änderungsantrag der LINKEN (Bodenerhalt);
https://www.linksfraktion.de/nc/parlament/reden/detail/rede-zur-aenderung-des-duenge-saatgutverkehrs-des-lebensmittel-und-futtermittelgesetzes/
Originalentwurf: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/082/1708205.pdf
Steuern & Finanzen
Steuerfreie Risikoausgleichsrücklage
2012: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/100/1710099.pdf
Und das war die ablehnende Reaktion ALLER anderen Parteien im Bundestag damals inkl. Grüne und FDP:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/113/1711381.pdf
2014: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/034/1803415.pdf
Auch abgelehnt u.a. von Grünen:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/047/1804729.pdf
2018: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/012/1901298.pdf
Überwiesen gegen den Wunsch der LINKEN in den Finanzausschuß
Der FDP ist es dann 2018 auch eingefallen:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/042/1904218.pdf
Wurde aber abgesetzt von der Tagesordnung, weil es zeitgleich zur Eröffnung
der Internationalen Grünen Woche angesetzt wurde (Zufälle gibt‘s …):
https://www.agrarheute.com/management/betriebsfuehrung/gute-chancen-fuer-steuerfreie-ruecklagen-550950
Geschlechtergerechtigkeit bei der Agrarförderung
2011: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/054/1705477.pdf
Entschließungsantrag an das BMEL in Fragen der nachhaltigen Agrarfinanzierung
2015: https://kirsten-tackmann.de/wp-content/uploads/2015/11/151102_EA_LINKE_HP10_-18_339.pdf
Auszug:
Die deutsche und europäische Agrarpolitik ist weit davon entfernt, den dringend notwendigen sozial-ökologischen Umbau der Land- und Lebensmittelwirtschaft voran zu bringen. Stattdessen wird auf Massenproduktion, auf Agrarexporte und auf den Import von Agrarrohstoffen gesetzt. Sinkende Erzeugerpreise und Hofaufgaben sind die Folge. Dies wirkt sich negativ auf das Arbeiten und Leben in den Ländlichen Räumen aus. Mit dem Einzelplan 10 könnte die Bundesregierung diesem Trend entgegen steuern. Doch anstatt die 5,5 Milliarden Euro (abzüglich der 3,7 Milliarden Euro für die landwirtschaftliche Sozialversicherung) für mehr Regionalität, für mehr Tierwohl und Verbraucherinformation, für mehr gut bezahlte Arbeitsplätze in der Agrarwirtschaft, mehr Ökolandbau, mehr Vielfalt in der Agrarlandschaft und mehr Agrarforschung zu sorgen, singt die Bundesregierung weiterhin ihr Loblied auf den Agrarexport. Wohin das führt, zeigt die aktuelle Milchkrise. Eine nachhaltige Agrarpolitik sieht anders aus: Wir brauchen mehr Wochenmarkt und weniger Weltmarkt. Landwirtschaft muss wieder mehr sein als nur Nahrungsmittelproduzent. Neben der regionalen Verarbeitung und Vermarktung von Lebensmitteln gehören auch gesellschaftliche Ziele (Gesundheit, Tradition, Kultur), der Umweltschutz (Boden, Wasser, biologische Vielfalt) und die Wirtschaftlichkeit (Einkommen, Handel, Energie) dazu. Viele dieser Ziele sind nicht monetär
Nachhaltigkeit
Regionale Ernährungssysteme stärken
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/155/1915568.pdf
Den ökologischen Landbau stärken
2013: https://dserver.bundestag.de/btd/17/141/1714139.pdf
Änderungsantrag Ökolandbau
2014: https://kirsten-tackmann.de/wp-content/uploads/2014/10/141013_AEN_LINKE_Oekolandbau_A-Drs-1810190.pdf
Rettung einheimischer Rebsorten durch Erhaltungsanbau
2011: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/078/1707845.pdf
Zulassung glyphosathaltiger Pflanzenschutzmittel einschränken
2014: https://dserver.bundestag.de/btd/18/018/1801873.pdf
Glyphosathaltige Pflanzenschutzmittel in Deutschland verbieten
2017: https://dserver.bundestag.de/btd/19/002/1900226.pdf
Wasserqualität für die Zukunft sichern – Düngerecht novellieren
2014: https://dserver.bundestag.de/btd/18/013/1801332.pdf
Pflanzenschutz konsequent auf Schutz von biologischer Vielfalt
und Imkerei ausrichten
2020: https://dserver.bundestag.de/btd/19/177/1917767.pdf
Gefährliche Pestizidexporte stoppen
2020: https://dserver.bundestag.de/btd/19/239/1923988.pdf
Agroforstwirtschaft möglich machen
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/143/1914374.pdf
Tierhaltung & Wildtiere
Erstattung für alle Maßnahmen des Herdenschutzes
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/161/1916151.pdf
Notfonds für tierhaltende Betriebe einrichten
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/095/1709580.pdf
Abgelehnt von CDU/CSU und FDP, Enthaltung SPD und GRÜNE:
https://dserver.bundestag.de/btd/17/106/1710663.pdf
Runder Tisch zur Sicherung der Zukunft von Freiland- und Weidetierhaltungen
2021: https://dserver.bundestag.de/btd/19/278/1927834.pdf
Weidetierprämie (mit Grünen zusammen)
2018: https://dserver.bundestag.de/btd/19/016/1901691.pdf
Abgelehnt von CDU/CSU, SPD, FDP:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/027/1902749.pdf
Herdenschutz bundesweit wirkungsvoll durchsetzen
2018: https://dserver.bundestag.de/btd/19/005/1900581.pdf
Abgelehnt von CDU/CSU, SPD, AfD und FDP:
https://dserver.bundestag.de/btd/19/030/1903034.pdf
Herdenschutz ist Wolfsschutz –
Jetzt ein bundesweites Kompetenzzentrum aufbauen
2015: https://dserver.bundestag.de/btd/18/063/1806327.pdf
Änderungsantrag Wolf- und Herdenschutzkompetenzzentrum fördern
2012: https://kirstentackmann.de/wp-content/uploads/2012/10/a_drs._121016_1051_wolf_und_herdenkompetenzzentrum.pdf
2014: https://kirsten-tackmann.de/wp-content/uploads/2014/10/141013_AEA_LINKE_Wolf-und-Herdenschutzkompetenzzentrums_A-Drs-1810188.pdf
Tiertransporte verringern
2011: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/069/1706913.pdf
Milchmarkt stabilisieren – Milchkrise beenden (gemeinsam mit Grünen)
2015: https://dserver.bundestag.de/btd/18/062/1806206.pdf
Antibiotika in Tierhaltung reduzieren
2012 http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/083/1708348.pdf
Lehren aus Dioxin-Skandal ziehen
2011: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/053/1705377.pdf
Chirurgische Ferkelkastration beenden
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/111/1911176.pdf
Bestandsobergrenzen für Tierhaltung einführen
2014: https://dserver.bundestag.de/btd/18/018/1801872.pdf
Nutztierhaltung an Fläche binden
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/151/1915120.pdf
Entschließunsantrag Tierschutz konkretisieren
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/118/1711853.pdf
Tier- und Artenschutz durch Beschränkung des Wildtierhandels stärken
2013: https://dserver.bundestag.de/btd/17/137/1713713.pdf
Moratorium für Wildtierhandel aus ethischer
und epidemiologischer Verantwortung
2020: https://dserver.bundestag.de/btd/19/205/1920551.pdf
Landwirtschaftliche Nutztierhaltung tierschutzgerecht,
sozial und ökologisch gestalten
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/106/1710694.pdf
Zucht & Agro-Gentechnik
Keine Patente auf Leben
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/085/1708584.pdf
Patente auf konventionell gezüchtete Pflanzen und Tiere wirksam unterbinden –
Privatisierung genetischer Ressourcen stoppen
2016: https://dserver.bundestag.de/btd/18/106/1810684.pdf
Volkswirtschaftliche Kosten der Agrogentechnik ermitteln und offenlegen
2008: https://dserver.bundestag.de/btd/16/079/1607903.pdf
Gentechnikfreiheit im Pflanzenbau unterbinden (gemeinsam mit Grünen)
2014: https://dserver.bundestag.de/btd/18/014/1801453.pdf
Imkerei vor Agro-Gentechnik schützen
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/099/1709985.pdf
Forstwirtschaft
Soforthilfe für deutsche Forstwirtschaft
2019: https://dserver.bundestag.de/btd/19/102/1910287.pdf
Beschluß: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/113/1911301.pdf
Grüne enthalten sich, bis auf die AfD alle anderen dagegen (bei der AfD paßt das Agrarprogramm jedoch nicht zum Wirtschaftsprogramm, sollte man ergänzen)
Naturgemäße Waldbewirtschaftung im Interesse des Waldes und der Forstleute
2019: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/111/1911104.pdf
2010: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/017/1701743.pdf
Agroforstsysteme unterstützen, keine Gentechnik im Wald,
forstwirtschaftliche Vereinigungen stärken
2008: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/16/090/1609075.pdf
Und vieles mehr
Genossenschaften aktiv fördern, Mitgliedschaften erleichtern und unterstützen
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/118/1711828.pdf
Teilhabe von Frauen in der Landwirtschaft und den ländlichen Räumen
2020: https://dserver.bundestag.de/btd/19/177/1917778.pdf
Landurlaub und Urlaub auf dem Bauernhof als Chance
für einen umweltfreundlichen Tourismus in Deutschland nutzen
2007: https://dserver.bundestag.de/btd/16/076/1607614.pdf
Änderungsantrag Außenhandelsbeziehungen
2014: https://kirsten-tackmann.de/wp-content/uploads/2014/10/141013_AEN_LINKE_Oekolandbau_A-Drs-1810190.pdf
Weltagrarbericht als Grundlage der Agrar- und Entwicklungspolitik
2010: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/035/1703542.pdf
Potenziale des Nutzhanfanbaus voll ausschöpfen
2021: https://dserver.bundestag.de/btd/19/258/1925883.pdf
Agrarwissenschaften auf höhere Anforderungen ausrichten
2011: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/045/1704531.pdf
Abgelehnt von CDU und FDP, Enthaltung von SPD und GRÜNEN:
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/139/1713998.pdf
Die Ursachen der Vernichtung und Verschwendung von Lebensmitteln
wirksam bekämpfen
2012: https://dserver.bundestag.de/btd/17/109/1710989.pdf
AgrarpolitikBauernBodenDigitalisierungEmissionenGentechnikHumusKlimaresilienzKlimawandelLandwirtschaftSpekulationTierhaltungTreibhausgase
